Straßburg. Für die Europäische Union beginnt heute eine Woche, in der es um weit mehr geht als um Reden und Protokoll. Das Europäische Parlament kommt vom 14. bis 17. September zur Plenarsitzung in Straßburg zusammen – und am Mittwoch richtet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre jährliche Rede zur Lage der Union an die Abgeordneten.
Der wichtigste Termin der Woche
Die sogenannte State-of-the-Union-Rede ist der Moment, in dem die Kommissionspräsidentin Bilanz ziehen und ihre politischen Schwerpunkte für die kommenden Monate setzen muss. Im Anschluss folgt die Debatte mit den Europaabgeordneten. Für Bürgerinnen und Bürger ist das relevant, weil dort sichtbar wird, welche Themen Brüssel künftig priorisieren will – und wo sich Widerstand formiert.
Demokratie und Sicherheit rücken nach vorn
Schon am Dienstag steht die Arbeit des Sonderausschusses zum Europäischen Schutzschild für die Demokratie im Fokus. Die Empfehlung des Ausschusses soll erläutert werden. Im Plenum geht es in dieser Woche außerdem um Europas Umgang mit hybriden Bedrohungen und die sicherheitspolitische Lage. Die Debatten zeigen: Die EU will ihre Handlungsfähigkeit nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch und digital stärken.
Auch Kanada wird zum Signal
Am Donnerstag wird Kanadas Premierminister Mark Carney im Europäischen Parlament erwartet. Sein Besuch unterstreicht, wie stark die EU auf Partnerschaften mit demokratischen Staaten setzt. Die Plenarwoche ist damit ein politischer Stresstest: Welche Antworten liefert Europa auf Sicherheitsfragen, wirtschaftlichen Druck und die wachsende Sorge vor Desinformation?
Die entscheidende Bühne gehört am Mittwoch Ursula von der Leyen. Dann wird sich zeigen, mit welchem Kurs die Kommission in das nächste politische Jahr gehen will.
Quellen: Europäisches Parlament, European Parliamentary Research Service.
