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Machtwechsel in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer tritt zurück, Alexander Schweitzer übernimmt

Machtwechsel in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer tritt zurück, Alexander Schweitzer übernimmt

von | Donnerstag, 20. Juni 2024 | Politik

In einer überraschenden Wendung hat die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), ihren Rücktritt angekündigt. Laut Informationen des SPIEGEL soll Arbeitsminister Alexander Schweitzer ihr Nachfolger werden. Diese Ankündigung wurde am Vormittag innerhalb der SPD-Landtagsfraktion bekannt gegeben.

Pressekonferenz und geplanter Amtswechsel

Für den Nachmittag ist eine Pressekonferenz angesetzt, um die Öffentlichkeit offiziell zu informieren. Die Wahl von Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten ist für den 10. Juli im Mainzer Landtag vorgesehen. Dreyer, die seit Januar 2013 im Amt ist, führt derzeit eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP.

Wer ist Alexander Schweitzer?

Alexander Schweitzer, derzeit Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, wird als neuer Regierungschef gehandelt. Der 50-jährige SPD-Politiker genießt breite Unterstützung innerhalb der Partei, was ihm einen Vorteil gegenüber Innenminister Michael Ebling verschafft hat, der ebenfalls als möglicher Nachfolger galt. Schweitzer soll die Chance erhalten, sich bis zu den nächsten Landtagswahlen im Frühjahr 2026 zu profilieren und sich den Amtsbonus zu sichern.

Malu Dreyers beeindruckende Karriere

Marie-Luise „Malu“ Dreyer wurde im Februar 1961 geboren und hat eine beeindruckende politische Karriere hinter sich. Ihr Vater, ein Historiker und CDU-Mitglied, war Schuldirektor, ihre Mutter arbeitete als Erzieherin. Dreyer entschied sich, ihren Taufnamen Marie-Luise abzulegen und sich fortan nur noch Malu zu nennen.

Dreyer studierte Jura und schloss beide juristischen Staatsexamina mit Prädikat ab. Ihre politische Laufbahn begann 1992, als sie in den Wissenschaftlichen Dienst des rheinland-pfälzischen Landtags eintrat. 1995 wurde sie zur hauptamtlichen Bürgermeisterin von Bad Kreuznach gewählt. 2002 holte sie der damalige Ministerpräsident Kurt Beck als Sozialministerin in sein Kabinett.

Malu Dreyers Weg zur Ministerpräsidentin

Nach dem Rücktritt von Kurt Beck im September 2012 wurde Dreyer überraschend seine Nachfolgerin. Trotz ihrer bis dahin eher geringen Bekanntheit auf Bundesebene führte sie die SPD erfolgreich durch die Landtagswahlen 2016 und 2021. Als stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD übernahm sie nach dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni 2019 gemeinsam mit Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch den Parteivorsitz. Sie moderierte den Übergang bis zur Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Ende 2019.

Dreyers Rücktritt: Gründe und Ausblick

Der Rücktritt von Malu Dreyer erfolgt vorzeitig, um ihrem Nachfolger ausreichend Zeit zu geben, sich bis zur nächsten Landtagswahl bekannt zu machen. Dreyer hinterlässt ein bedeutendes politisches Erbe in Rheinland-Pfalz. Ihre Entscheidung, zurückzutreten, gibt Alexander Schweitzer die Möglichkeit, die Landespolitik neu zu gestalten und sich als neuer Regierungschef zu etablieren.

Fazit

Der angekündigte Rücktritt von Malu Dreyer und die geplante Übergabe an Alexander Schweitzer markieren einen bedeutenden Machtwechsel in Rheinland-Pfalz. Mit ihrer langjährigen Erfahrung und ihrem Engagement hat Dreyer die politische Landschaft des Bundeslandes geprägt. Nun liegt es an Schweitzer, diese Arbeit fortzuführen und neue Impulse zu setzen. Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, wie er diese Herausforderung meistert und welche neuen Akzente er in der Landespolitik setzen wird.

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