Die Vereinigten Staaten haben den UN-Sicherheitsrat zu einer dringenden Abstimmung über einen Plan zur Waffenruhe im Gazastreifen zwischen Israel und der islamistischen Hamas aufgefordert. Die Abstimmung soll bereits am Montag stattfinden, wie Diplomatenkreise berichten. Die USA hoffen, dass der Sicherheitsrat sich hinter den von ihnen vorgeschlagenen Plan stellt.
US-Vorschlag für eine Waffenruhe
US-Präsident Joe Biden präsentierte Ende Mai einen umfassenden Drei-Stufen-Plan, der darauf abzielt, die Kämpfe im Gazastreifen zu beenden. Der Plan umfasst eine sofortige und vollständige Waffenruhe, die Freilassung der von der Hamas entführten Geiseln im Austausch für palästinensische Gefangene, den Rückzug der israelischen Armee aus bewohnten Gebieten des Gazastreifens sowie die Bereitstellung humanitärer Hilfe.
Bisherige Blockaden und neue Hoffnung
In der Vergangenheit hatten die USA mehrfach Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, die eine Waffenruhe im Gazastreifen forderten, mit ihrem Veto blockiert. Nun jedoch drängt die US-Delegation auf eine einmütige Unterstützung des aktuellen Vorschlags. Nate Evans, Sprecher der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen, betonte, dass der Sicherheitsrat diese Gelegenheit nicht ungenutzt verstreichen lassen dürfe.
Unterstützung und Umsetzung des Plans
Laut dem vorliegenden US-Resolutionsentwurf hat Israel dem Plan bereits zugestimmt. Die Hamas wird aufgefordert, ebenfalls ihre Zustimmung zu geben. Beide Seiten sollen die im Plan festgelegten Maßnahmen bedingungslos und unverzüglich umsetzen.
Hintergrund des Gaza-Konflikts
Der aktuelle Gaza-Krieg wurde durch einen Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst. Laut israelischen Angaben töteten die islamistischen Kämpfer 1194 Menschen und entführten 251 Personen in den Gazastreifen. Die israelische Armee gibt an, dass sich noch 116 Geiseln in der Gewalt der Hamas befinden, von denen 41 bereits tot sein sollen.
Massive militärische Gegenoffensive
Als Reaktion auf den Angriff der Hamas hat Israel massiv militärisch im Gazastreifen interveniert. Das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium berichtet von über 37.000 getöteten Menschen. Diese Angaben können jedoch nicht unabhängig überprüft werden.
Fazit
Die bevorstehende Abstimmung im UN-Sicherheitsrat stellt einen kritischen Moment für die Bemühungen um Frieden im Gazastreifen dar. Die USA, die bisher oft gegen Resolutionen zur Waffenruhe gestimmt haben, setzen nun auf einen umfassenden Plan, um die Gewalt zu beenden und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Ob der Sicherheitsrat einmütig zustimmt und ob der Plan erfolgreich umgesetzt wird, bleibt abzuwarten.
